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Martin Schallbruch zum Vorsitzenden der Kommission Wettbewerbsrecht 4.0 berufen

Anfang der Woche hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Mitglieder der Kommission Wettbewerbsrecht 4.0 vorgestellt. Geleitet wird die Kommission u.a. vom langjährigen GI-Mitglied Martin Schallbruch.

Die Bundesregierung will das Wettbewerbsrecht vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung und der zunehmenden Verbreitung der sogenannten „Künstlichen Intelligenz“ modernisieren. Zu diesem Zweck hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie jetzt die „Kommission Wettbewerbsrecht 4.0“ eingesetzt. Die Kommission dient als rechtspolitische Plattform für eine Debatte zur Weiterentwicklung des Wettbewerbsrechts. Sie befasst sich mit den wettbewerbspolitischen Fragestellungen, die sich durch die fortschreitende Entwicklung der Datenökonomie, die Verbreitung von Plattformmärkten und durch die Industrie 4.0 ergeben. Bis Herbst 2019 soll die Kommission insbesondere konkrete Handlungsempfehlungen zum europäischen Wettbewerbsrecht erarbeiten.

Geleitet wird die Kommission von Prof. Dr. Achim Wambach, der auch der Monopolkommission vorsitzt, der Juristin Prof. Dr. Heike Schweitzer und dem Informatiker Martin Schallbruch. Martin Schallbruch ist Deputy Director des Digital Society Institute an der European School for Management and Technology in Berlin und langjähriges Mitglied der Gesellschft für Informatik. Von 1998 bis 2016 war er im Bundesinnenministerium mit IT-Themen beschäftigt, zuletzt als Abteilungsleiter für Informationstechnik, Digitale Gesellschaft und Cybersicherheit. Zurzeit ist Martin Schallbruch Visiting Fellow an der Stanford University in Kalifornien.

Die weiteren Mitglieder mit Stimmrecht der Kommission sind:

  • Prof. Dr. Jens-Peter Schneider, Institut für Medien- und Informationsrecht der Universität Freiburg
  • Daniela Seeliger, Partnerin und Leiterin der Praxisgruppe Kartellrecht bei der Wirtschaftskanzlei Linklaters
  • Dr. jur. Bernd Langeheine, Senior Consultant der Kanzlei cleary Gottlieb
  • Wolfgang Kirchhoff, Richter im Kartellsenat und 1. Zivilsenat am Bundesgerichtshof in Karlsruhe
  • Prof. Dr. Monika Schnitzer, Fachbereich Ökonomie der Ludwig-Maximilians-Universität München und stellvertretende Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI)
  • Prof. Dr. Gerhard Wagner, Lehrstuhl für bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Ökonomik an der Humboldt-Universität Berlin

Wir wünschen Martin Schallbruch und der Kommission ein gutes Gelingen bei dieser wichtigen Aufgabe. Weitere Informationen zur Kommission Wettbewerbsrecht 4.0 finden Sie auf der Seite des BMWi. Mit Prof. Dr. Achim Wambach werden wir im Rahmen der #INFORMATIK2018 am 27. September in Berlin über „Information Governance Technologies“ sprechen. Weitere Informationen unter https://informatik2018.gi.de/programm/donnerstag/ada/.

Martin Schallbruch