Berlin, 6. Oktober 2020 – Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) stimmt mit dem Gründer des britischen Prozessorarchitekten ARM, Hermann Hauser, überein: Die für 40 Milliarden U.S.-Dollar geplante Übernahme von ARM durch den U.S.-amerikanischen Chip-Entwickler NVIDIA stellt eine ernste Bedrohung für die technologische Souveränität Europas dar. Europas ohnehin mehr als bescheidene Eigenständigkeit und Leistungsfähigkeit in der IT-Hard- und Softwareentwicklung wird noch weiter beschädigt, wenn nicht die wenigen noch bestehenden, wichtigen Schlüsselindustrien unabhängig bleiben. Diese Eigenständigkeit darf keinesfalls von politischen Akteuren beherrscht sein, die keine hinreichende Gewähr mehr für politische Zuverlässigkeit und Rechtsstaatlichkeit bieten. Eben dies ist aber durch das mit dem Völkerrecht nicht in Einklang stehende, eigenmächtige in Kraft setzen von Sanktionen in fremden Rechtsordnungen jenseits des eigenen Staatsgebietes nicht mehr gewährleistet. ARM entwickelt als bisher unabhängige Plattform Computer- und Smartphone-Chips, die von zahlreichen mit einander in Wettbewerb stehenden Herstellern weltweit genutzt werden können. Darunter sind auch eine ganze Reihe deutscher und europäischer Hersteller wie Infineon. Die Übernahme von ARM durch die im Silicon Valley ansässige NVIDIA lässt einen Konzern mit erheblicher weltweiter Marktmacht, sogar vorübergehend mit mutmaßlich monopolartiger Marktmacht im Bereich der Smartphone-Prozessoren entstehen. Ein politisch motiviertes Vorgehen der U.S.-amerikanischen Regierung und des Senates, vergleichbar dem gegenüber den chinesischen Unternehmen Huawei oder TikTok, könnte dann auch bei diesen wichtigen Chipfamilien erhebliche Risiken für den europäischen Wirtschaftsraum schaffen. Selbst der auch bei IT-Hobbyisten beliebte Raspberry Pi, dessen Prozessor auch zur ARM-Familie gehört, könnte am Ende davon betroffen sein. Die Gesellschaft für Informatik e.V. fordert daher Bundeswirtschaftsminister Altmaier auf, alle kartellrechtlichen und politischen Möglichkeiten auf EU-Ebene und im Gespräch mit der britischen Regierung zu nutzen, um die Übernahme von ARM durch NVIDIA und somit deren Erlangung hoch gefährlicher Marktkontrolle und deren mögliche politische Instrumentalisierung zu verhindern. Gleichzeitig muss die Chipentwicklung -und Produktion in Europa gefördert werden. | 