Zum Hauptinhalt springen
Meldung

Recap: Vorsitzende des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages zu Gast im Wirtschaftsbeirat

15.02.22: Der Wirtschaftsbeirat im Austausch mit Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen)

Mit der Konstituierung des 19. Bundestages haben sich auch die Bundestagsausschüsse neu formiert. Neue Vorsitzende des Ausschuss Digitales ist seit Dezember 2021 Tabea Rößner von Bündnis 90/Die Grünen. Der GI-Wirtschaftsbeirat hatte Tabea Rößner für ein Kennenlernen und den fachlichen Austausch am 15.02.2022 als Gast zu einer Videokonferenz geladen.

Nach einer Begrüßung durch Anja Schaar-Goldapp, Sprecherin des Wirtschaftsbeirats, stellte Matthias Patz, stellvertretender Sprecher,  die wichtigsten GI-Positionen zur Bundestagswahl (https://gi.de/wahl2021) und konkrete Empfehlungen des Wirtschaftsbeirats vor: „Die Förderung von Innovationen durch gesteigerte Forschungs- und Entwicklungsausgaben, die verstärkte Vermittlung von Software-Engineering-Kompetenzen für den Mittelstand, der Einsatz von sicherer und zuverlässiger KI sowie die Digitale Souveränität stehen für uns als Wirtschaftsbeirat im Fokus unserer Arbeit der Begleitung der politischen Prozesse.“

Tabea Rößner richtete ihre Aufmerksamkeit auf die Rolle der Digitalisierung im Koalitionsvertrag. Sowohl Nachhaltigkeit durch Digitalisierung als auch in der Digitalisierung seien stark priorisierte Themen, was sich u.a. durch die Neuverteilung der Digital-Kompetenzen in den Ministerien zeige. Rößner betonte die Bedeutung von Sicherheit und Vertrauen in der Digitalisierung sowie den digitalen Verbraucherschutz. Auch die internationale Kooperation im Bereich der Internet Governance wird in dieser Legislatur ein Schwerpunkt sein. In vielen dieser Themen engagiert sich auch die Gesellschaft für Informatik und bietet unabhängige Expertise.

Die anschließende Diskussion mit den Beiratsmitgliedern kreiste um Themen der Digitalen Souveränität und den Innovationsstandort Deutschland. Die engagierte Debatte beleuchtete u.a. Potentiale und Stolpersteine von GAIA-X, diskutierte das Bewusstmachen der Komplexität der Digitalen Souveränität in der öffentlichen Debatte und den großen politischen Handlungsbedarf. Das Definieren von Meilensteinen auf dem Weg zum 3,5%-Ziel für Forschungs- und Entwicklungsausgaben, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, war der abschließende Punkt einer inspirierenden Diskussion, die beide Seiten gern fortsetzen wollen.