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Meldung

GI veröffentlicht Stellungnahme zur Anpassung des Urheberrechts

Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) kommentiert den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts und fordert die Entfristung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes.

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 24. Juni 2020 einen Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts veröffentlicht.

Als größte wissenschaftliche Fachgesellschaft für Informatik im deutschsprachigen Raum setzt sich die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) seit Langem für ein wissenschaftsfreundliches Urheberrecht ein, das sowohl Forschung als auch Lehre unterstützt und hat daher eine Stellungnahme veröffentlicht.

GI-Präsident Prof. Dr. Hannes Federrath: „Wissenschaftler*innen und Studierende benötigen schnellen und ortsunabhängigen Zugang zu Literatur. Im Zuge der aktuellen Reform sollte daher das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz endlich entfristet werden.“

Im Diskussionsentwurf zu einem Ersten Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts wurde bereits der für die Informatik- und Künstliche-Intelligenz-Forschung wichtige Aspekt des Text- und Data-Mining zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung geregelt.

Im nun vorliegenden Zweiten Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes werden weitere Aspekte geregelt, welche die wissenschaftliche Betätigung, insbesondere auch im Bereich der Informatik, betreffen und auf welche in der Stellungnahme im Einzelnen eingegangen wird:

  1. Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen
  2. Reproduktion von gemeinfreien visuellen Werken

Des Weiteren regt die GI an

  1. das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) zu entfristen, damit Wissenschaftler*innen und Studierende die nötige Literatur weiterhin ortsunabhängig abrufen können.

Die vollständige Stellungnahme können Sie HIER herunterladen.

GI-Präsident Prof. Dr. Hannes Federrath
© Kathrin Richter - GI e.V.