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SUMMARY:Regulierung sozialer Netzwerke: NetzDG als Sündenfall oder leuchten
 des Beispiel?
DESCRIPTION:Das Internet hat (auch) den Kommunikationsraum tiefgreifend ver
 ändert. Soziale Medien bilden einen wichtigen neuen Raum unmittelbaren Aust
 auschs von Nutzern, haben aber auch Dynamiken freigesetzt, die Voraussetzun
 gen konstruktiver Diskussionen in Frage stellen und Rechtsgüter verletzen. 
 Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das seit dem 1.1. 2018 anzuwenden
  ist und den Betreibern sozialer Netzwerke Pflichten auferlegt, bildet den 
 gesetzgeberischen Versuch, Verletzungen von Rechtsgütern in sozialen Netzwe
 rken zu verhindern. Seit dem ersten Entwurf wird es heftig verfassungsrecht
 lich und europarechtlich kritisiert. Im Zentrum steht der Vorwurf, das Gese
 tz führe absehbar zu überschießenden Löschungen von Beiträgen durch die Bet
 reiber und verletze deshalb die Meinungsfreiheit. Zwei Bundestagsabgeordnet
 e haben Klage vor dem VG Köln mit dem Ziel eingereicht, eine Klärung durch 
 das Bundesverfassungsgericht herbei zu führen. Der Vortrag fragt danach, ob
  das NetzDG in diesem Sinne einen Sündenfall der Netzwerkregulierung ist od
 er ob es einen grundsätzlich richtigen Weg beschreitet. Entgegen der breite
 n Kritik wird dafür plädiert, den Weg des NetzDG grundsätzlich weiter zu ge
 hen und auszubauen.
LOCATION:Pfannkuchstraße 1, 34121 kassel
DTSTAMP:20180919T065934Z
DTSTART:20181120T170000Z
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